Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 02.01.2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Jo & Fred Web Design LLC, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate (nachfolgend «Wein QR») und dem jeweiligen unternehmerischen Kunden (nachfolgend «Auftraggeber»). Diese AGB gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des UGB. Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern sind ausgeschlossen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1. Vertragsgegenstand
WeinQR stellt dem Auftraggeber eine webbasierte Plattform zur Verfügung, über welche QR-Codes generiert und verwaltet werden können. Jeder QR-Code ist einem bestimmten Wein des Auftraggebers zugeordnet und ermöglicht Endkunden den Abruf gesetzlich relevanter Produktinformationen (z. B. Inhaltsstoffe) über eine von WeinQR bereitgestellte Website. WeinQR schuldet keinen konkreten wirtschaftlichen Erfolg, sondern ausschließlich die vertragsgemäße Bereitstellung der vereinbarten technischen Leistung.
2. Technische Voraussetzungen
Die Dienste von WeinQR sind mit gängigen Endgeräten, Browsern und Betriebssystemen nutzbar. Eine Verpflichtung zur Unterstützung bestimmter Geräte, Softwareversionen oder Betriebssysteme besteht nicht. Schnittstellen, technische Spezifikationen und Systemvorgaben werden von WeinQR festgelegt und können angepasst werden, sofern dies sachlich gerechtfertigt ist.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch: 1. ein freibleibendes Angebot von Wein QR und 2. dessen Annahme durch den Auftraggeber zustande. Der Auftraggeber ist an seine Annahme gebunden. Ein Widerrufsrecht besteht nicht. Wein QR ist berechtigt, Vertragsabschlüsse ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Preise und Abonnementmodell
Die Nutzung von Wein QR erfolgt auf Abonnementbasis. • Das Abonnement wird grundsätzlich jährlich abgeschlossen • Die Zahlung kann, je nach Angebot, jährlich oder monatlich erfolgen Maßgeblich sind ausschließlich die im konkreten Angebot bzw. im Bestellprozess ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich allfälliger Steuern.
5. Zahlungsabwicklung
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister (derzeit Stripe). Rechnungen werden elektronisch übermittelt. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich mit der elektronischen Rechnungsstellung einverstanden. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % über dem Basiszinssatz als vereinbart. Mahnspesen in Höhe von EUR 10,00 pro Mahnung werden verrechnet.
6. Rechte und Pflichten des Auftraggebers
Die bereitgestellten Leistungen dürfen ausschließlich für eigene betriebliche Zwecke genutzt werden. Der Auftraggeber ist für sämtliche von ihm eingegebenen oder hochgeladenen Inhalte allein verantwortlich und sichert zu, dass: • keine Rechte Dritter verletzt werden • keine rechtswidrigen, irreführenden oder unzulässigen Inhalte verwendet werden Der Auftraggeber stellt Wein QR von sämtlichen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren.
7. Auftraggeberinhalte
Der Auftraggeber erstellt die dem QR-Code zugeordneten Inhalte selbst. Unzulässig sind insbesondere Inhalte mit: • rechtswidrigen, diskriminierenden oder beleidigenden Darstellungen • fremden Marken, Logos oder geschützten Zeichen ohne Berechtigung Wein QR ist berechtigt, Inhalte jederzeit zu sperren, zu entfernen oder zu deaktivieren, wenn deren Veröffentlichung unzumutbar ist oder gegen gesetzliche Vorgaben oder diese AGB verstößt. Ein Anspruch auf Ersatz nicht genutzter Laufzeiten besteht nicht.
8. Änderungen und Support
Wein QR kann während der Vertragslaufzeit technische Anpassungen, Wartungen oder Aktualisierungen vornehmen. Nachträgliche inhaltliche Änderungen durch den Auftraggeber können – abhängig vom Aufwand – gesondert verrechnet werden.
9. Vertragsdauer und Beendigung
Das Abonnement wird für die jeweils vereinbarte Laufzeit abgeschlossen und endet automatisch, sofern es nicht fristgerecht verlängert wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsbeendigung ist Wein QR nicht verpflichtet, Inhalte oder Daten des Auftraggebers aufzubewahren.
10. Gewährleistung und Haftung
Wein QR weist darauf hin, dass Software nach dem Stand der Technik nicht vollkommen fehlerfrei sein kann. Eine durchgehende Verfügbarkeit (24/7) wird nicht geschuldet. Wein QR haftet nicht für: • vorübergehende Nichterreichbarkeit • Ausfälle durch Drittanbieter • höhere Gewalt Die Haftung ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
11. Geheimhaltung
Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle nicht offenkundigen Informationen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Wein QR in der jeweils gültigen Fassung.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Graz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.